Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung soll die Nutzer unserer Webseite gemäß EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ( in Verbindung mit Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telemediengesetz (TMG)) über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den Landkreis Görlitz informieren. Der Landkreis Görlitz nimmt Ihren Datenschutz sehr ernst und wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften.

Bedenken Sie, dass die Datenübertragung im Internet grundsätzlich mit Sicherheitslücken behaftet sein kann. Ein vollumfänglicher Schutz vor dem Zugriff durch Fremde ist nicht realisierbar.


Kontaktdaten und Datenschutzbeauftragte
Verantwortlicher i. S. d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO (verantwortliche Stelle gemäß § 3 Abs. 7 BDSG) ist der Diensteanbieter:

Landkreis Görlitz
Landratsamt
Bahnhofstr. 24
02826 Görlitz
Telefon 03581 663-0
E-Mail info@kreis-gr.de
Website: www.kreis-goerlitz.de

Der Verantwortliche hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt:

Landkreis Görlitz
Landratsamt
Bahnhofstr. 24
02826 Görlitz
E-Mail: datenschutz@kreis-gr.de


Datenschutz
Bei Zugriffen auf das Internetangebot werden im Normalfall gemäß § 15 Abs. 1 TMG keine personenbezogenen Daten erhoben.

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies über den Rahmen Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO hinaus, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen Informationen wie zum Beispiel Ihr vollständiger Name, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihr Geburtsdatum (sofern angegeben).

Statistische Informationen, die mit Ihnen weder direkt noch indirekt in Verbindung gebracht werden können – wie zum Beispiel die Beliebtheit einzelner Webseiten unseres Angebots oder die Anzahl der Nutzer einer Seite – sind keine personenbezogenen Daten.

Hinweise für Online-Dienstleistungen
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Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Landkreises Görlitz liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Landkreises Görlitz von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm zumutbar und technisch möglichwäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
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Hinweis zu Formularen und E-Mails
Die elektronische Kommunikation mit dem Landkreis Görlitz steht ausschließlich für unverbindliche Anfragen, Auskünfte und Informationen bereit. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Verwaltungsverfahren, die bestimmten Formvorschriften unterliegen, wie z. B. die Einlegung von Widersprüchen, Anträge auf bestimmte Leistungen usw., elektronisch nicht rechtswirksam eröffnet werden können. Sollte ein entsprechendes Verfahren beabsichtigt sein, sind die entsprechenden Formvorschriften, z.B. auf dem Postweg oder per Telefax einzuhalten.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Nehmen Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten (E-Mail) Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. Die Daten werden so lange gespeichert, wie diese für den mit dem jeweiligen Kontakt verbundenen Vorgang und Anliegen benötigt werden. Bei Verwaltungsverfahren gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.


Der Landkreis Görlitz eröffnet, zur Zeit noch alleinig auf EU-DL relevante Verwaltungsverfahren beschränkt, den Zugang für elektronisch signierte und verschlüsselte Nachrichten.

Für die Übermittlung solcher Nachrichten gelten folgende Rahmenbedingungen:

  • Die Übermittlung bzw. Entgegennahme von elektronisch signierten und verschlüsselten Nachrichten erfolgt ausschließlich über Online-Postfächer des SecureMail Gateway (SMGW) www.e-mail.sachsen.de
  • Sie können die Zugangsdaten und ein Online-Postfach beantragen unter: <Beantragung SMGW Postfach>
  • Die Eröffnung des Zugangs erfolgt für die Online-Postfachadresse des SMGW: einheitlicher-ansprechpartner@kreis-gr.de
  • Es werden die Signaturen aller in Deutschland akkreditierten Trustcenter akzeptiert
  • Standardmäßig werden folgende Dateiformate verarbeitet: .doc; .pdf; .jpg
  • Nachrichten dürfen eine Gesamtgröße von 5 MB nicht überschreiten.
  • Die Übermittlung qualifiziert signierter Dokumente ist unter Einhaltung des Standards PKCS#7 zulässig.
  • Sofern eine Nachricht nicht verarbeitbar ist, werden Sie vom Empfänger darüber informiert.

Falls Sie nicht über die Möglichkeit verfügen uns die Daten über das SecureMail Gateway zu senden und keine verarbeitbare Signatur besitzen sind die Dokumente in Papierform bereitzustellen.

Ihre Rechte als betroffene Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach der EU-Datenschutzgrundverordnung zu:

  • Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 EU-DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten (Artikel 16 EU-DSGVO)
  • Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 EU-DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 EU-DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 21 EU-DSGVO)

Auskunft
Jeder Nutzer hat das Recht, kostenlos Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, wegen Auskünften zu sonstigen Daten, oder Fragen zu Berichtigung, Sperrung, Widerruf oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte per E-Mail an: Datenschutzbeauftragter@kreis-gr.de

Sie haben nach Artikel 77 Datenschutz-Grundverordnung außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Der Sächsische Datenschutzbeauftragte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden.

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